Newsarchiv
25/06/2015 - 17:06„Die Euphorie von LR Mayr und ÖVP-EU-Abgeordneter Schmidt bezüglich privater Investorenbeteiligung bei der Realisierung der Stadtregionalbahn kann ich nicht teilen. Private agieren grundsätzlich gewinnorientiert. Der öffentliche Verkehr ist dies in den seltensten Fällen. Für uns SozialdemokratInnen ist die Öffentliche Hand für die Daseinsversorgung zuständig und soll dies auch bleiben. Negative Gegenbeispiele gibt es diesbezüglich genug“, betont SPÖ-Klubvorsitzender Bernhard Auinger.
- 25/06/2015 - 17:05
„Der gestrige Asylgipfel bei Bundeskanzler Werner Faymann, bei dem über eine verpflichtende Bezirksquote für AsylwerberInnen mit ExpertInnen diskutiert wurde, brachte ein klares Ergebnis: die totale Ablehnung seitens der ÖVP-Landeshauptleute. Ein seriöser lösungsorientierter Umgang mit den Flüchtlingen sieht anders aus“, betont SPÖ-Klubvorsitzender Bernhard Auinger verärgert.
24/06/2015 - 15:45„Bund und Land sind für die Grundversorgung der Flüchtlinge zuständig. In der Stadt Salzburg erfüllen wir längst die vom Bund vorgegebene Quote. Es wäre daher dringend an der Zeit, dass der Flachgau und der Tennengau ihrer humanitären Verpflichtung nachkommen“, betont SPÖ-Sozialsprecherin, Gemeinderätin Andrea Brandner.
16/06/2015 - 10:03„Auf Wunsch und unter aktiver Teilnahme der Lieferinger Bevölkerung begannen die Planungen zur Verbesserung der Nutzungsqualität der Lieferinger Hauptstraße bereits in der letzten GR-Periode. Heute haben wir dazu der Firma Felbermayr den Auftrag zur Umsetzung der Bauarbeiten gegeben“, betont Bauausschussvorsitzende, Gemeinderätin Ursula Schupfer erfreut.
03/06/2015 - 17:22„Was mir stets klar war, hat der Prüfbericht des Kontrollamts nun bestätigt: der Verein „Seniorenzentrum Lehen“ leistet hervorragende Arbeit. Sämtliche von der Stadt gewährten Förderungen wurden zweckgemäß und sparsam verwendet“, berichtet SPÖ-Gemeinderat Mag. Wolfgang Gallei.
- 27/05/2015 - 15:34
Auinger | Anlässlich der soeben bekannt gewordenen negativen Stellungnahme der Raumordnungsabteilung des Landes zum beschlossenen Bebauungsplan am Rehrlplatz, frage ich mich, ob es nach der Ablehnung der Erweiterung des Europarks nun zur Gewohnheit wird, dass LH-Stv. Rössler die Stadt bevormunden will. Verhindern statt ermöglichen scheint die Linie dieser Landesregierung zu sein.
