Newsarchiv

  • „Ernsthafte Bemühungen der Stadt Salzburg, den Öffentlichen Verkehr (ÖV) zu beschleunigen, werden durch Sinnloskampagnen der NEOS untergraben. So genannte Fahrbahnhaltestellen haben nicht nur verkehrssteuernde Wirkung, sie tragen auch zur Sicherheit bei. Die NEOS bemühen die Straßenverkehrsordnung StVO, die sich aber in keiner Weise gegen derartige Haltestellen positioniert,“ berichtet SPÖ-Gemeinderätin MMMag.a Karin Dollinger.

  • „Die Kritik der Landes-Grünen an der SPÖ-Fraktion in der Bettlerfrage kann sich wohl nur an ihren eigenen Landesrat Dr. Heinrich Schellhorn richten. Während er mit seinen grünen Kollegen im M32 kocht, leistet Vize-Bürgermeisterin Mag.a Anja Hagenauer und mehrere Mitglieder des SPÖ-Gemeinderatsklubs ehrenamtliche Dienste in den Notschlafstellen“ betont SPÖ-Klubvorsitzender Bernhard Auinger.

  • GRin Andrea Brandner | „Die für morgen im Sozialausschuss geplanten Forderungen der Bürgerliste wie die nach einer neuerlichen Containerlösung in Salzburg Süd zur Unterbringung von Armutsmigrant*innen sind kontraproduktiv und würden die bestehende Situation nur weiter verschärfen“

  • GRin Johanna Schnellinger und GR Michael Wanner | Die SPÖ fordert eine langfristige Lösung unter Einbindung aller Beteiligen.

  • „Im Rahmen der Initiative „open Government data“ stellt die Stadtplanung seit kurzem ihre Daten zur Flächenwidmung und zu den Bebauungsplänen in der digitalen Stadtkarte bereit. Für Interessierte sind rund 700 Bebauungspläne der Grundstufe und ca. 250 Bebauungspläne der Aufbaustufe dadurch einheitlich digital abrufbar (siehe Bild)“, berichtet SPÖ-Gemeinderätin MMMag.a Karin Dollinger, die sich für Datentransparenz besonders einsetzt.

  • „Den Vorstoß von Bürgermeister-Stv. Anja Hagenauer, Wettbüros im Umkreis von 800m von Schulen Einhalt zu gebieten, unterstütze ich zu 100 %. Gerade in Lehen sind wir mit einer Flut dieser Lokale samt Folgeproblemen konfrontiert“, betont die Lehener SPÖ-Gemeinderätin Johanna Schnellinger.

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