Subvention Tageszentrum Senecura: ÖVP geht mit Lüge hausieren

Mit Kopfschütteln hat SPÖ-Sozialsprecher, Gemeinderat Michael Wanner auf die jüngsten Behauptungen der ÖVP zum Stand rund um das Tageszentrum der Senecura regiert. „Wenn die ÖVP behauptet, das Sozialressort hätte über den aktuellen Stand nicht informiert, so ist das eine freche Lüge!“

In der Sozialklausur zum Budget am Donnerstag, den 11. April 2013, wurde vom damaligen Ressortchef in aller Deutlichkeit auf die Forderung der Senecura hingewiesen. „Sollten sich die ÖVP-Mitglieder im Sozialausschuss an diesen mündlichen Hinweis nicht mehr erinnern können oder wollen, so kann man davon (hoffentlich) ausgehen, dass sie wenigsten lesen können. Im Vorfeld der Sozialklausur (eine Woche vorher) wurden die notwendigen Unterlagen für die Budgetberatungen an alle TeilnehmerInnen versandt. Darunter befand sich auch ein Dokument mit dem Namen „Nicht berücksichtige Ansuchen 2014“. In diesem Dokument stand schwarz auf weiß die Forderung der Senecura. Jetzt so zu tun, als hätte das Sozialressort nicht informiert, ist absolut scheinheilig“, so Wanner.

Von Seiten der Stadt gibt es eine klare vertragliche Vereinbarung mit Senecura, die auch eingehalten wurde. „Für Managementfehler des Unternehmens kann die Stadt nicht verantwortlich gemacht werden“, so Michael Wanner abschließend.