SPÖ-Gemeinderätin Daniela Schinagl
Durchsichtige Klientelpolitik à la ÖVP oder Unwissenheit? Grünlandfonds ist keine Landwirtschaftsförderung
01. September 2010
„Der Grünlandfonds ist mit Sicherheit keine zweite Landwirtschaftsförderung", stellt SPÖ-Gemeinderätin Daniela Schinagl angesichts der Wortmeldung der ÖVP zur Finanzierung der „Stehenden Welle" am Almkanal klar. „Entweder die ÖVP betreibt wieder einmal klar Klientelpolitik oder sie hat vergessen, was sie selber im Jahr 2008 mitbeschlossen haben."
Der Grünlandfonds wurde im Zuge der Diskussion rund um das Räumliche Entwicklungskonzept eingerichtet und mit 200.000 Euro dotiert. Eine eigens eingerichtete Projektgruppe hat verschiedene Einzelprojekte erarbeitet. Im Amtsbericht vom 30. Jänner 2008 - der mit den Stimmen der ÖVP beschlossen wurde - heißt es: „Diese Einzelprojekte betreffen Vorhaben zu den Themen Natur und Landschaft, Kultur und Landschaft sowie Mensch und Landschaft innerhalb des Deklarationsgebietes ... Nicht Ziel in diesem Vorprojekt ist die Landwirtschaftsförderung im Deklarationsgebiet ‚Geschütztes Grünland'."
„Die Zielrichtung des Grünlandfonds war also von Anfang an klar", stellt SPÖ-Gemeinderätin Daniela Schinagl fest. „Die ÖVP versucht hier offensichtlich Klientelpolitik zu betreiben oder sie kann sich schlicht und einfach nicht mehr erinnern. Darüber hinaus gibt es ohnehin eine Förderung für die Landwirtschaft, warum hier Doppelgleisigkeiten im Bereich der Subventionen für die Landwirtschaft geschaffen werden sollen, muss ÖVP-Gemeinderat Wolf erst mal schlüssig erklären."
„Ich bin überzeugt, dass die sogenannte „Stehende Welle" ein tolles Projekt für die Salzburger Jugendlichen wird", meint SPÖ-Gemeinderätin Schinagl. „Ich denke, die ÖVP sollte sich nicht gegen dieses Vorhaben stellen und gegen die Jugend Politik machen."
